Archiv der Kategorie: ESM

Schafschur noch vor der Sommerpause!

Bei dieser Nachricht stellt sich mir natürlich die Frage, wie ich denn das Wort „Sommer“ verstehen soll? Von welchem Sommer ist denn hier die Rede? Vom Sommer 2013, der in diesem Jahr durch 2 Herbst- und 2 Winterperioden ersetzt wird … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Gefesselter Riese: Deutschland in der EZB-Falle

Die Super-Finanzbürokratien EZB und ESM werden immer mächtiger. Und Deutschland als Zahlmeister verliert immer mehr an Einfluss. Bald könnte Europas stärkste Wirtschaftsnation zumindest phasenweise nur noch eine Statistenrolle spielen… weiterlesen (Quelle: Michael Brückner – 21.12.2012 – KOPP)

Veröffentlicht unter ESM

Helga Zepp-LaRouche: ESM-Urteil von Karlsruhe „eine Katastrophe“

Ab ca. 5min wird die Möglichkeit aufgezeigt, aus dem ESM-Vertrag auszusteigen, diese rechtlichen Möglichkeiten werden jedoch nie erwähnt…

Veröffentlicht unter ESM

Ein weiterer Schritt zur Diktatur

Das Bundesverfassungsgericht hat sich dem Unrecht der politischen Klasse nicht in den Weg gestellt. Die Bürger Deutschlands und der weiteren Europäischen Union können über das Urteil des Gerichts vom 12. September 2012 nicht froh sein. Es war die wohl letzte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM

Das BundesVerratungsgericht sagt Ja zum ESM

Es war nicht anders zu erwarten und die Märkte hatten es bereits eingepreist, Karlsruhe billigt den Euro-Rettungsschirm ESM, er verstösst nicht gegen das Grundgesetz. Das Urteil wurde um 10:00 Uhr verkündet. Es gibt einzig eine Auflage wegen der Haftung. Die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM

»20 Prozent Hoffnung«

Vor dem für Deutschlands Sparer, Steuerzahler und Zukunft wichtigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts gehen Beobachter nahezu einhellig davon aus, dass der ESM-Vertrag – wenn auch unter Auflagen – für rechtens erklärt wird. Deutschland wäre dann wieder einmal der Dumme, der Ausplünderung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM

Goldman Sachs: Verfassungsrichter in Karlsruhe werden dem ESM zustimmen

Für die Investmentbank Goldman Sachs besteht kein Zweifel: Das Bundesverfassungsgericht wird am 12. September den ESM durchwinken. Dies schreibt Goldman in seinem Fahrplan für den Herbst. Dem Plan zufolge wird Spanien am 14. September den Bailout beantragen… weiterlesen (Quelle: 07.09.12 – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM

#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz

Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne “Ich will Europa”. Mit diesem Aufruf, möchten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | 1 Kommentar

Der neue, heimliche Zweck des ESM

Man braucht kein Hitzkopf zu sein, um im Handeln der Bundesregierung Züge eines kalten Staatsstreichs zu erkennen. Ebenso ist klar, dass der Gang in die Transferunion gegen die Interessenlage der breiten Bevölkerungsmehrheit verstößt… weiterlesen (Quelle: Matthias Elbers – 19.08.2012 – MMNews)

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM-Vertrag von US-Kanzlei?

Wurde der ESM-Vertrag von der US-Anwaltskanzlei „Freshfields Bruckhaus Deringer“ erstellt? Hat das Finanzministerium mit der Vertragserstellung eine US-amerikanische Anwaltskanzlei mit direktem Draht zu den Großgläubigern Europas beauftragt?… weiterlesen (Quelle: Rolf von Hohenhau – 29.07.2012 – MMNews)

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM: Bürgerrechtler kündigen »größte Protestbewegung seit dem Fall der Mauer« an

Die Bombe tickt: Am 12. September 2012 will das Bundesverfassungsgericht seine Vorentscheidung zum so genannten »Euro-Rettungsschirm« ESM bekannt geben. Statt gestoppt zu werden, erhält das Projekt damit vermutlich nur noch höhere Weihen – mit einigen Einschränkungen vielleicht. Bürgerrechtler wollen das … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Alpenparlament: Ermächtigungsgesetz des Bundestags für die EU-Finanzdiktatur

Der Wirtschaftswissenschaftler und Eurokläger, Prof. Dr. Wilhelm Hankel, und der Leiter der Wissensmanufaktur, Andreas Popp, im Gespräch mit Michael Vogt über ESM, Fiskalpakt und den Ausverkauf von Grundgesetz, Demokratie und Freiheit und die Chancen zum Neubeginn.

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM-Widerstand: Schachtschneider, Hankel, Popp

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Gregor Gysi, DIE LINKE: Warum unterzeichnen Sie einen Fiskalvertrag ohne Kündigungsmöglichkeit?

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: »Das ist ein kalter Putsch gegen das Grundgesetz«

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Es ist vollbracht – Deutschland hat wieder eine Diktatur und das Volk schaut wieder zu…!

Bundestag beschließt Rettungsschirm ESM sowie Fiskalpakt und das Volk schaut zu! Deutliche Mehrheiten für die neuen Maßnahmen gegen die Euro-Krise: Der Bundestag hat den dauerhaften Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt beschlossen… weiterlesen (Quelle: Maria Lourdes – 30.06.2012 – Maria Lourdes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM & Fiskalpakt – Klare Worte von Wagenknecht, Schäffler, Gysi & Ströbele

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

12.000 Klagen gegen ESM

Sofort nach der Abstimmung über ESM und Fiskalpakt in Bundestag und Bundesrat an diesem Freitag werden beim Bundesverfassungsgericht mehr als 12.000 Verfassungsbeschwerden, zwei Organklagen und eine Reihe von Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eingereicht… weiterlesen (Quelle: 29.06.2012 – MMNews)

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Fiskalpakt Der 29.06.2012 wird das Leben aller Deutschen grundlegend verändern.

Autor: Heiko Schrang „Der Weg in die Hölle ist gepflastert mit lauter guten Absichten.“ (William Shakespeare) Am 29. Juni, kurz vor dem Endspiel der Fußball-Europameisterschaft, findet die Abstimmung im Bundestag zum Fiskalpakt statt, der den Weg zur Fiskalunion ebnet. Dieser … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Ermächtigungsgesetz

Obwohl bereits eine Anfrage des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorliegt, haben sich in den entscheidenden Parteitagen und Beratungen in allen vier Parteien der Superreichen die Befürworter des ESM-Rettungsschirms und des Fiskalpaktes in der Euro-Zone durchgesetzt, wie zu erwarten war. Nicht dass die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM und Fiskalpakt – VSKS ist die Basis des Staates Europa

Ich sehe die Sache ein wenig anders. Zunächst wegen der Anzeige wegen Hochverrat. Das habe ich bereits einmal (vergeblich) versucht. Inzwischen bin ich ein wenig schlauer. Durch Art. 46 GG genießen alle Bundestagsabgeordneten und Regierungsmitglieder Indemnität, können folglich für nichts … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM – Andreas Popp

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM & Fiskalpakt: Der Weg in die Diktatur

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Diese 431 Abgeordneten haben keine Meinung zum ESM

Ende Juni stimmt der Deutsche Bundestag über den ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) ab. Der Vertragsentwurf sieht im Wesentlichen die Vergemeinschaftung der europäischen Staatsschulden vor. Die Deutschen Mittelstands Nachrichten haben alle Abgeordneten zum Deutschen Bundestag nach ihrem Abstimmungsverhalten befragt. Lesen Sie, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Linke fordert Volksabstimmung zu ESM und Fiskalpakt

Die Vizefraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, hat sich für eine Volksabstimmung über den geplanten Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt ausgesprochen. “Wenn der Geist der Verfassung geändert wird, dann kann das nur in einer Volksabstimmung geschehen”, sagte sie den Zeitungen der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM-Rettungsschirm: Der Kampf um die Unterschrift

Na, sowas: Hatten wir an dieser Stelle nicht geschrieben, Bundespräsident Wulff sei gegen Gauck ausgewechselt worden, weil dieser ganz sicher das ESM-Gesetz unterschreiben würde? Und nun wird Gauck doch nicht unterschreiben? Gemach, gemach. Durch einen geschickten Schachzug hat das Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

#StoppESM – Bundesverfassungsgericht drückt Aus-Knopf von Bellevue-Unterschriftenautomaten

Das Bundesverfassungsgericht “bittet” den Bundespräsidenten Joachim Gauck, mit der Unterschrift unter die ESM-Gesetze zu warten, bis es diese geprüft hat. “Wir gehen davon aus, dass der Bundespräsident wie in der Vergangenheit auch dieser Bitte nachkommen wird und das Gericht so … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Gauck verweigert Merkel die schnelle Unterschrift unter den ESM

Bundespräsident Joachim Gauck will der Bitte des Bundesverfassungsgerichts nachkommen und die Gesetze zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM nach der Verabschiedung durch Bundestag und Bundesrat zunächst nicht unterzeichnen… weiterlesen (Quelle: 21.06.2012 – Deutsche Mittelstands Nachrichten)

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Der 29.06.2012 wird das Leben aller Deutschen grundlegend verändern.

„Der Weg in die Hölle ist gepflastert mit lauter guten Absichten.“(William Shakespeare) Während die Euphorie der Mehrheit der Deutschen aufgrund der Erfolge der Fußballnationalmannschaft von Tag zu Tag zunimmt, tritt ein Ereignis mit essentieller Bedeutung für das deutsche Volk immer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

ESM – Europa befindet sich derzeit vollkommen in den Händen der Finanzoligarchie

Die Uhr tickt: mit der Ankündigung der europäischen Elite, den Banken durch den ESM direkt Geld in den Rachen zu werfen, werden zwei Tatsachen klar: wie nahe die internationale Finanzarchitektur am Abgrund steht, und, daß sich Europa derzeit vollkommen in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Die »Meisterleistung«: Deutsche Blankoschecks für ESM

Aus Sicht der Pleitestaaten ein perfekter Deal: Deutschland darf einen »Fiskalpakt« durchsetzen, der kaum Neues bringt und nur Symbolcharakter hat. Dafür geht die Bundesrepublik weitere milliardenschwere Verpflichtungen ein und verzichtet sogar auf das Haushaltsrecht des Bundestages, das bisher als sakrosankt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen

Abrakadabra: ESM-Knebel-Schirm beschlossen!

Das Vertrauen der Deutschen gegenüber den Politikern war schon letzten Sommer auf den absoluten Tiefstand der Geschichte gesunken. Einer GfK-Umfrage zufolge misstrauten im Juni 2011 über 91 Prozent der Bürger in Deutschland ihren Volksvertretern. Auch in zahlreichen Büchern machen immer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ESM | Kommentar hinterlassen